Belästigungen durch die (OMF-BRD)
wichtiger Hinweis!
Unser Volk wird gewißlich nicht untergehen;
denn in ihm lebt ein unverwüstlicher Kern
geistiger Wiederherstellungskraft.
Johann Gottlieb Fichte
Belästigungen durch die (OMF-BRD)
Artikel 5 GG - (1) Jeder (außer Deutsche) hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten? - Die Pressefreiheit* und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film* werden gewährleistet? - Eine Zensur findet nicht statt? (* = jüdische Medien)
Verhalten vor einer Hausdurchsuchung
Die Sonderausgabe des Magazin2000plus
"PHANTOMSTAAT BRD oder DEUTSCHES REICH?
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Ermittlungsverfahren wegen "Volksverhetzung"
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13.4.2004 - "Deutschlands neue Idee - Nationales Manifest für Deutschland & Europa" von Herbert Schweiger wird auch von der BjM "indiziert"
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Ein unzuständiger Richter vom Landgericht Hamburg und ein Rechtsanwalt der Telekom http://www.tzone.dewollen einen bekennenden Reichsdeutschen auf der Grundlage von ungültigen Gesetzen ins Gefängnis bringen.
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2.4.2003
Zwangseinweiser von Jena, Dipl. Med. Leichsering,ist vom Amtsgericht Jena beauftragt worden für Bernhard Paul Becker ein psychiatrisches Gutachten zu erstellen!!
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Schützen Sie sich vor psychiatrischer Willkür
Schutzausweis gegen psychiatrische Behandlung!
Jährlich werden in Deutschland im Durchschnitt 600.000 Menschen in eine Psychiatrie eingewiesen, viele davon gegen ihren Willen("Mikrowellen-Wahn - Der Fall Munzert).
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Weitere Belästigungen:
Indizierung der Weltnetzseite des Verlags- und Medienhaus Hohenberg - In ihrer Sitzung vom 7.9.2006 hat die "Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien" in Bonn beschlossen, daß die Aufnahme der Internetseite der Verlags- und Medienhaus Hohenberg OHG, weltnetzladen.com, in die Liste C* der jugendgefährdenden Medien angeordnet wurde, weltnetzladen.com also indiziert wird. Hier soll ein Exempel statuiert und ein Testlauf unternommen werden, der dem gesamten Markt nationaler Publizistik seine Geschäftsgrundlage entziehen könnte. Es muß daher mit aller Entschiedenheit darauf hingewiesen werden, daß dieses Verfahren nicht nur unser Unternehmen, sondern das gesamte nationalpolitische Wirtschaftsleben betrifft, insbesondere den Versandhandel und die Verlage.
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OMF-BRD gegen Peter Schmidt - Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen - Aus für Urteil oder Wie man ein rechtskräftiges Amtsgericht-Urteil auch nach sechs Monaten angreift und beendet. - Neue Dokumente auf DVD, CD und Buch usw.
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26.4.2004 - Karl-Wilhelm-Schneider: Hiermit lade ich mich selbst zu o. a. Hauptverhandlung ab und gebe Ihnen dies als genügende Entschuldigung zur Kenntnis! - Immer mehr Präzedenzfälle von eingestellten Verfahren/Strafprozessen aller Art in der BRD-Rechtssprechung schon bei bloßer Thematisierung der reichs- und völkerrechtlichen Hintergründe lassen annehmen, daß Sie Ihr o. a. "Strafsache"-Verfahren ebenfalls wohlweislich einzustellen bemüht sein könnten. Sie sind ja nun an sehr hoher Stelle aufgefallen, der, ich versichere es Ihnen verbindlich, absolut nichts verheimlicht werden - und der auch nichts entgegengesetzt werden kann. Auch nicht durch die USA (siehe Columbia) oder Rußland (siehe Kursk).
25.5.2004 - BRD - Kommissare raubten einen Compaq-Laptop!
Zwei Hausdurchsuchungen bei Kawi Schneider
Bericht von Peter Schmidt: Heute um 09.15 Uhr fanden gleichzeitig zwei Hausdurchsuchungen bei dem bekannten Autor Kawi Schneider in Berlin (zweiter Wohnsitz) und Birkheim (erster Wohnsitz) statt. Am ersten Wohnsitz führte die Krimialpolizeiinspektion K12 Koblenz Regie. Die Ermittlung bezieht sich laut Beschluß von Richter Schäfer im Amtsgericht St. Goar vom 03. März 2004 auf die Beschuldigung der "Veröffentlichung volksverhetzender Texte" und "Verw. v. Kenn. verf.wdr. Organ".
29.5.2004 - An Gemeinde, Verwaltung, Polizei, Gerichte c/o Ortsgemeinde
Hiermit gebe ich meine 'neue' Staatsbürgerschaft des Deutschen Reichs zur Kenntnis.
24.6.2004 - Kawi Schneider: Schreiben an Staatsanwaltschaft und Ermittlungsrichter und Amtsrichter - Es ist bekanntlich erwünscht, daß meine Texte über besagte Hintergründe im Internet in Ihren Kreisen gelesen werden. Am Ende soll gesagt werden können, "Sie hatten eine faire Chance!"
Kawi: Schneider: Hausdurchsuchung, aber keine Eier vom Holocausterhasen gefunden?! - Danke für die kostenlose Erinnerungswerbung!
13.8.2004 - Ich bestätige meinen Widerspruch vom 26.6.04 gegen die Beschlagnahme meines PC. In Kennerkreisen wird längst von zahlreichen angeblich schon beschlossenen Todesstrafen wegen Hochverrats geredet -, und/oder weil untere akademische Funktionsebenen der BRD-Gerichtsbarkeit ihre selbstverständliche fachwissenschaftliche Weiterbildungspflicht in eigener Regie vergessen. Absolut jeder Mitveranwortliche soll in den baldigen BRD-Unrechtsprozessen zur Rechenschaft gezogen werden.
22.8.2004 Sofortige Beschwerde gegen Ihre Verfügung und Vollzug der Beschlagnahme meines PC und Zubehör usw. ein.
3.9.2004 an Generalstaatsanwaltschaft Koblenz - Weiterleitung meiner Sofortigen Beschwerde an das Beschwerdegericht. Erwartungsgemäß hat das Amtsgericht also auch nicht ordentlich den Eingang der Beschwerde bestätigt und auch nicht die ordnungsgemäße Weiterleitung an das OLG durchgeführt und/oder bestätigt. Deshalb war meine vorsorgliche Eingabe, gleichzeitig an das OLG direkt, also sinnvoll.
6.9.2004 an Generalstaatsanwaltschaft Koblenz - Die Beschlagnahme meines PC auch aus folgendem weiteren Grund keinen Sinn hat. Der PC enthält nur erbauliches Material, vor allem eine kleine Teilmenge fremder Publikationen im Internet.
20.9.2004 - Beschluss im "Ermittlungsverfahren" 10 Os 94/04 wegen "Volksverhetzung". Beschwerde als "zulässig und begründet" (S. 3 II) "in der Sache Erfolg" (4 II) hat und deshalb die Durchsuchungsanordnungen vom 3. 3. und 8. 4. 2004 sowie Beschlagnahmebeschluß vom 17. 8. 2004 ungültig und aufgehoben.
Seite 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7
14.10.2004 - 18.590,-- EUR Schadenersatzforderung an Amtsrichter.
19. 10. 2004 - Beschluss des Amtsgerichts Koblenz
27.10.2004 - Sofortige Beschwerde gegen o. a. Beschluß(Beschluss des Amtsgerichts Koblenz vom 19. 10. 2004) der Beschlagnahme meines Laptop Compaq PC und Zubehör ein.
4.12.2004 - Anfrage an Generalstaatsanwaltschaft Koblenz bzgl. meines Status - Nach einer Anfrage vom BfJM aus Bonn bei Bernhard Becker, Chefredakteur von unglaublichkeiten.com habe ich als einer der dortigen Autoren einen Kommentar geschrieben, um ein Indizierungsverfahren abwenden zu helfen. Wir lehnen ein Indizierungsverfahren ab; dabei wies ich als nachrangig formelles Argument auf meinen "stillschweigenden einstweiligen Freispruch" bei der Koblenzer Justiz hin.
11.1.2005 - Beschluss 9 Qs 221/04 (rechtskräftig, keine weitere Beschwerde usw. zugelassen!)
Seite 1, 2 , 3, 4
Rechtsbeugung am Fließband! In Koblenz laufen Richter Amok: Die gnadenlosen Leichenwürmer guten alten Rechts! Der neueste Leserbrief an mich aus Justizkreisen hat die Überschrift „Landgericht Koblenz.
18.1.2005 - A B M A H N U N G und Aufforderung zur Ermittlung gegen LG Koblenz wegen Rechtsbeugung
21.1.2005 - Generalstaatsanwaltschaft Koblenz: Strafanzeige erhalten
27.1.2005 - Strafanzeige gegen Frau Monika Fay-Thiemann
29.1.2005 - Staatsanwaltschaft Koblenz: Ermittlungsverfahren gegen Frau Monika Fay-Thiemannabgelehnt.
8.2.2005 - Amtsgericht Koblenz - Beschluss.
11.2.2005 - 2010 Js 004687/05 - Ihre private Schadenersatz-Pflicht; ANORDNUNG Sehr geehrter Herr Weise, meine Abmahnung mit Hilfegesuch an Sie, wegen eingehend nachgewiesener serieller rechtsbeugerischer Belästigung meiner Person ohne Grund und ohne Beschuldigung, wurde nun mit einer weiteren, nun von Ihnen mitverantworteten Rechtsbeugung beantwortet: Verfassungswidrig schon wegen fehlender Unterschrift ("dieses Schreiben ist maschinell erstellt …"), wird mein Gesuch als angebliche "Strafanzeige" (?!) von einer angeblichen "gez. Harnischmacher, Staatsanwältin" mit Schreiben vom 29. 1. 2005 zurückgewiesen.
11.2.2005 - Aussetzung des provisorischen Ermittlungsverfahrens gegen Frau Kröll wegen Rechtsbeugung, bis zur Eröffnung eines verfassungsgemäßen Verfahrens bei der Nachfolge-Justiz nach Endabwicklung der BRD-Justiz.
25.2.2005 - $130 Anklage gegen Kawi Schneider - Wir meinen das dieser wertvolle Leserbrief vom "Strafrichter" in St. Goar an Herrn Schneider unseren Lesern auch nicht vorenthalten werden sollte.
10.8.2005 - Schon wieder Einbruch und Raub bei mir in Birkheim! - Am 10. 8. 2005 um 14.10 Uhr brachen sie heute ein, und diesmal waren es nur 3 "Bundesreptile": Ein ehem. Hauptkommissar und ein ehem. Oberkommissar aus der Ex-BRD, und eine "Zeugin" der "Verbandsgemeindeverwaltung Emmelshausen". Genau 1 Stunde lang suchten sie nach Computern, sogar in den ehem. Schweinställen, Kellern, Küchenschränken und Klos.
15.8.2005 - Kawi Schneider: Schon wieder Beschlagnahmen bei mir! - Bei einem Treffen heute im Rheingau mit 3 Herren von der Kommissarischen Reichsregierung (KRR) hagelte es schon wieder Beschlagnahmen, aber diesmal nach Reichsrecht: Beschlagnahmt wurden durch das Reichsinnenministerium die Arbeitshandschuhe des Koblenzer Ex-Kriminal-Hauptkommissars Manfred Palm, die Hausdurchsuchungs-Anordnung des Ex-Amtsrichters Schäfer vom ehem. Amtsgericht St. Goar, und weitere Beweismittel für die BRD-Terroranschläge gegen mich als deutschen Reichsbürger.
11.04.2006 - Kawi Schneider: Die politische Chiffren-Sprache über Neu-Schwabenland/Ostantarktis wird immer komplizierter. - Die erste Hauptverhandlung am Amtsgericht St. Goar im bisher nur aus Verfahrensfehlern und Rechtsbeugungen bestehenden "Strafprozeß" gegen mich sollte am 29. 9. 2005 sein, fiel wegen meiner Abwesenheit aus und wurde auf den 13. 4. 2006 verschoben, und dieser Termin wurde heute abgesagt bzw. auf den 24. 5. 2006 verschoben. Grund für den weiteren Aufschub ist, daß mein Verteidiger, der schon länger Preußischer Rechtskonsulent/Rechtssachverständiger ist, nach Verweigerung der von ihm beantragten, üblichen Akteneinsicht auch seine folgerichtige Ablehnung des Richters, wegen dessen Befangenheit durch Unkenntnis der Akteneinsichtsrechte, vom Amtsgericht verweigert bekam.
02.05.2006 - Leserbrief als neuer "Anklageschrift" der Gruppe "Staatsanwaltschaft" in Koblenz vom 2. 5. 2006
Kommentar
20.06.2006 - sofortige Beschwerde - Ich fechte diesen Beschluß insgesamt an und widerspreche der gesamten unschlüssigen bzw. falschen Begründung. 2. Ich beantrage die Aufhebung dieses Beschlusses. Ich beantrage, hiesigem Antrag auf Ablehnung des Richters Hackler stattzugeben, und meinen Verteidiger Andreas W. Sauer als Prozeßbeteiligten korrekt zu behandeln. 3. Ich verlange den Nachweis, daß mir nicht der "gesetzliche Richter" entzogen wird (Art. 101 Abs. 2 S. 2 GG).
14.07.2006 - Karl-Wilhelm Schneider: "Unbefugtes Benutzen des Bundesadlers" - Sie haben mein Dienstsiegel richtig zitiert: "Deutsches Reich – Rechtssachverständiger". Es handelt sich beim darin mittig abgebildeten Adler aber nicht um den Bundesadler, sondern um den Reichsadler!
20.09.2006 - Kawi Schneider: Gammelstaat BRD schändet Reichsadler - Seit Jahren bombardiert das "Bundesverwaltungsamt" Bedienstete des Deutschen Reichs mit Beschuldigungen und Bußgeldbescheiden wegen angeblichen Mißbrauchs des Bundesadlers. Hiermit lege ich gegen o. a. Bescheid Einspruch ein. Ich habe entgegen der Beschuldigung keinen Bundesadler unbefugt im Dienstsiegel verwendet. Der Reichsadler in meinem Amtsstempel kann schon wegen meines Briefkopfes (mit eindeutig hervorgehobenem Bezug zum Reichsgericht) mit nichts anderem verwechselt werden. Außerdem wurde Ihre Organisation “Bundesrepublik Deutschland” durch Aufhebung der Geltungsbereiche auch der wichtigsten Gesetze (StGBEG, GVGEG, ZPO, BBG usw.) im April 2006, rechtskräftig mit Bekanntgabe im Bundesgesetzblatt seit Mai 2006, de jure aufgehoben. Mit der BRD sind auch deren interne Dienstsiegelerlasse, Genehmigungspflichten, OWiG-, Bußgeldbescheid- und sonstigen Vollzugsbefugnisse, die Sie historisch korrekt zitieren, aufgehoben.
19.09.2006 -Einspruch und Anordnung mit Stempel!!
25.10.2006 - Kawi Schneider: Kurzbericht 26. 10. 2006 - Heute um 12.00 Uhr erschien ich mit 4 Begleitern am Amtsgericht St. Goar. Zu Protokoll wurde gegeben, daß ich deutscher und nicht bundesdeutscher Staatsbürger bin und daß ich mich nicht einlasse. Die Verhandlung dauerte 35 Minuten, ein neuer Termin zur Beweiserhebung wurde im Dezember angesetzt. Gestern war mir durch die Polizei die erneute Verhaftung bei Nichterscheinung angedroht worden.
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11.10.2006 - Kawi Schneider: Neuer Leserbrief der Gruppe "Staatsanwaltschaft" in Koblenz.
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10.07.2007 - Vereinigung der Preußischen Rechtskonsulenten, Karl-Wilhelm Schneider: Abmahnung - Ich fordere Sie hiermit auf, den Mißbrauch des Reichsadlers in Ihrem Dienstsiegel zu unterlassen und die von Ihnen besetzten Regierungsgebäude des Deutschen Reichs/Freistaat Preußen/Rheinprovinz zu räumen und mir einen Termin zur besenreinen Übergabe bis spätestens zum 30. 9. 2007 vorzuschlagen.
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21.10.2004 - GERICHTSVERHANDLUNG WEGEN ANGEBLICHER VOLKSVERHETZUNG - Herr Dr. Hennig hat in seiner Zeitschrift "Der Reichsbote" über die Demonstration im Sommer 2003 auf der Wartburg berichtet, wo auf einem Transparent geschrieben stand: "Den Holocaust gab es nicht".
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18.10.2004 - Rolf Winkler: Einspruch gegen den Strafbefehl wg, Volksverhetzung
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18.4.2004 - Prozess wegen Volksverhetzung fällt aus - Ein 51 Jahre alter praktischer Arzt, bringt sich am 18.4.2004 in seiner Zelle um
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19.01.04 - Gerichtsbericht: gegen einen Reichsbürger aus Annaberg-BuchholzWegen eines Nachbarschaftsstreites (Verstoß gegen das Tierschutzgesetz und einem abgebrochenen Autorückspiegel) stand am 19. Jänner 2004 der Deutsche Reichsbürger und ökologisch orientierte Landwirt N. vor dem "Amtsgericht" in Annaberg-Buchholz. Im Saal 307 hatten etwa 60 Leute Platz genommen. Der ungewöhnliche Andrang war auf zwei Schulklassen zurückzuführen, die Stoff für einen Aufsatz über die „Rechtsordnung" der "BRD" sammeln wollten.
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18.6.2004 - Gerichtsbericht über die Hauptverhandlung vom 18.6.2004 gegen Ursula Haverbeck und Ernst-Otto Cohrs wegen des Verdachts der Volksverhetzung in der Begehungsform der Leugnung des Holocaust gemäß "§ 130"
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2004 - Gerd Ittner
Inhaftierung - Hungerstreik - Verhandlung in Nürnberg
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15.7.2004 - Verschleppung von Walburga Therese Hüsken in die Essener Psychiatrie!!!
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14.11.2004 - Wir alle sind Ernst Kögel !! - Studiendirektor a.D. Ernst Kögel (78), wird am 14. November 2004 im Auftrag der Feinde des Deutschen Reiches für die Dauer von 15 Monaten in Kriegsgefangenschaft genommen, weil er in der von ihm verantworteten Zeitschrift Artikel von deutschwilligen Deutschen veröffentlicht hat, in denen der gewaltfreie Widerstand gegen die Besetzung des Reichsterritoriums durch Zivilokkupanten und gegen die Durchmischung des Deutschen Volkes mit fremden Völkerschaften ermutigt wurde.
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2.11.2004 - Martina Pflock bei Auto-Unfall getötet! - Illegale Hausdurchsuchung bei Frau Pflock - Am 26.10.2004 um 6.00 Uhr wurde bei Frau Pflock auf Anweisung von dem Führungskadaver der BRD eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Es wurde die gesamte Computeranlage entwendet = gestohlen. Die hilfbereiten Vasallen des Führungskadavers hatten einen "Beschluß" des AG Gotha dabei.
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04.10.2005 - Der Fall Sigesmund Welsch - Strafbefehl wegen Kraftfahrzeugzulassung "RM-TUEV Deutsches Reich 2004" mit KFZ-Kennzeichen "TH 010".
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5.3.2005 - Gerrit Ullrich aus dem Auto heraus am 5.3.2005 anläßlich einer Verkehrskontrolle verhaftet und nach Köln-Ossendorf in die JVA verbracht. Dort soll er eine Strafe von 30 Tagen absitzen, weil er den Strafbefehl über Euro 3.000 wegen "Beleidigung", Vergehen nach § 185 , 52 StGB nicht bezahlt hat.
Der Weg zum Haftbefehl - Der Ausgangpunkt war eine von ihm betriebene, zivilrechtliche Schadenersatzklage gegen die Deutsche Ausgleichsbank. Dieser Klage konnte er Beweisdokumente beilegen, aus denen hervorgeht, daß sich die Bank - im Eigentum der Bundesregierung und damit auf deren politische Anweisung hin - mit kriminellster Energie an der Verschiebung von Millionenkrediten zur Vernichtung eines mittelständischen Unternehmens mit 150 Mitarbeitern aktiv beteiligt hat. Diese schriftlichen Beweise bildeten im dann folgenden Verfahrensablauf sowohl für die Bank als auch für die Justiz das zentrale Problem. Denn solche Beweise durften bei einem Gericht der BRD niemals aktenkundig werden!
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8.11.2005 - ??? - Ernst Zündel Prozeß
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12.1.2005 - Horst Mahler: Gefecht im Feldzug für die Wahrheit steht an im Rahmen des Feldzuges gegen die Offenkundigkeit des "Holocausts"
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12.5.2005 - Manfred Roeder tritt heute seine 10-monatige Kriegsgefangenschaft in Gießen wegen angeblicher "Verunglimpfung des Staates" an.(OTZ 13.5.2005)
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25.04. 2005 - Liedermacher Frank Rennicke: Urteil des Böblinger Amtsgerichts
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14.11.2005 - Klaus Krusche wegen Volksverhetzung zu Geldstrafe verurteilt
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Dr. Lerle: Am Donnerstag, den 19. April 2007 um 9 Uhr findet im Amtsgericht Erlangen (Mozartstr. 23) Sitzungssaal 3 ein Strafprozeß gegen mich statt. 2.01.2006 - SCHUTZBUND DER KREDITNEHMER - Landesverband Hessen e. V.
Verwaltungsstreitsache Bernd Prutz ./. Land Berlin
Herr Richter Wolnicki, hiermit bitten wir Sie, um die schriftliche Zusendung des BRD – Staatsangehörigkeitsgesetz mit Rechtsgrundlagen uns mitzuteilen, was Sie als BRD – Richter berechtigt, über die Klärung der Staatsangehörigkeit des Herrn Bernd Prutz keine Entscheidung beim OVG in Berlin zu fällen ?
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06.09.2006 - Christiana Zimmermann: Bei einer unrechtmäßigen Hausdurchsuchung wurden Gegenstände und Unterlagen im Wert von mehr als 170.000 Euro geklaut - Erlebnisbericht vom 06. September 2006. Ich befand mich ganz allein in der Wohnung, man gestattete mir auch nicht Zeugen herbeizurufen. Ich verständigte trotzdem Herrn xy und Herrn xy, diese zwei Herren trafen gegen 10.45 Uhr ein. In der Zwischenzeit hat jeder in einem anderen Raum gewühlt und sich auch eingesteckt was ihm gerade gefiel (bis jetzt wurde von uns festgestellt, daß uns ein größerer Geldbetrag sowie div. Bescheinigungen fehlen). Ich hatte, weil ich allein war, keinerlei Übersicht. Ein Vollstreckungsgericht ist nicht berechtigt nach § 758a eine Durchsuchung zu veranlassen. Der Durchsuchungsbeschluß vom 23.05.2006 wurde am 11.11.2005 beantragt, das bedeutet, daß die Durchsuchungsanordnung verbraucht war.
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11.10.2006 - Gerichtstermin wegen Volksverhetzung gegen Anke Herrmann(Andromeda-Buchversand) im Amtsgericht Erlangen wurde verlegt auf Montag, 16.10.06. - Aufgrund einer Anzeige eines bekannten Denunzianten (Benjamin Schöler aus Greifswald) muss sich die Buchhändlerin Anke Herrmann (Andromeda-Buchversand) vor dem Landgericht Erlangen verantworten. Die Staatsanwaltschaft Erlangen wirft Frau Herrmann vor, sich durch Literaturhinweise auf Ihrer Weltnetzseite der "Volksverhetzung" schuldig gemacht zu haben. Auf das Konto des Denunzianten Schöler geht auch bereits die Verurteilung des Berliner Oppositionellen Klaus Krusche wegen "Volksverhetzung" (Holo-Leugnung) und die Abschaltung seiner Weltnetzseite.
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20.7.2005 - Karl Probst aus Deutschland vertrieben
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28.3.2007 - Wolfram Fietz: Ganz besonderen Dank auch an KaWi Schneider, dessen Schreiben an die Klinikleitung sicher nicht unerheblichen Beitrag für meine schnelle Begutachtung und die bekannte Entscheidung zu meiner Entlassung, geführt hat. Es wurde festgestellt, wenn ich den mündlichen Äußerungen von Fr.Dr. Arndt Glauben schenken darf, daß ich mich nicht nur erstklassiger körperlicher und geistiger Gesundheit erfreuen darf, sondern auch, daß mein Fall kein Fall für die Medizin sondern für die Politik und Justiz ist.
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30.05.2007 - Gedächtnisprotokoll über die Hausdurchsuchung am 30. Mai 2007 gegen 9.00 Uhr in den Räumen der Lühe-Verlag GmbH
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10.10.2007 - Urteilsverkündung Christian Bärthel wurde schuldig gesprochen und u.a. wegen böswilliger Verächtlichmachung der Bundsrepublik Deutschland verurteilt. Nach der Urteilverkündung erhoben sich alle anwesenden Zuhörer von ihren Plätzen (mit Ausnahme eines einzigen Besuchers von der „Gegenseite“) und stimmten das Deutschlandlied an - noch bevor das Gericht den Saal verlassen hatte -, das in allen drei Strophen laut und deutlich gesungen wurde.
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Exklusiv-Interview mit einem als "Volksverhetzer" Verurteilten - Johannes Lerle vergleicht die deutsche Justiz mit einem aufgescheuchten Stier. Die Schwerverbrechen der Sowjetarmee bei der "Befreiung" Deutschlands, die Kriegs- und Nachkriegsverbrechen unserer sogenannten amerikanischen Freunde, ja sogar den heutigen Kindermord im Mutterleib, der die nationalsozialistischen Greuel zahlenmäßig bei weitem übertrifft, darf man leugnen - nur die Hitlerverbrechen nicht. Das Grundrecht der freien Meinungsäußerung darf nur durch "allgemeine Gesetze" eingeschränkt werden, nicht aber durch Sondergesetze, die einzig und allein das Leugnen von Hitlerverbrechen unter Strafe stellen, während alle anderen Verbrechen problemlos und straffrei geleugnet und verharmlost werden dürfen.
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Nun folgen erfreuliche Dokumente:
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14.2.2005 - Roland Bohlinger: Das Verfahren gegen mich wegen angeblicher Volksverhetzung ist auf Kosten der Staatskasse eingestellt worden.
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13.8.2002 - Bernhard Paul Becker Kündigung der zwangsweise erhobenen Rundfunkgebühren bei der GEZ - Kündigungsgrund: "Ständiger Aufenthalt dauerhaft für immer(zukünftig) nicht mehr im Bereich der Bundesrepublik Deutschland!"
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9.12.2003 - 1 OWi 773 Js 32208/0
Amtsrichter aus Oschersleben stellt Verfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit gegen den Deutschen Reichsbürger Bernhard Becker ein, bevor es richtig begonnen hat. Die Kosten des Verfahrens trägt die Staatskasse.
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10.2.2004 - Bundesanstalt für Arbeit bestätigt mir
Staatsangehörigkeit: Deutsches Reich
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26.6.2002 - Der Vorgang von Christian Joswig: "Geblitzt im Niemandsland" und Anmeldebestätigung Staatsangehörigkeit Deutsches Reich.
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10.07.2006 - Christian Joswig: Antwort auf einen Leserbrief des AG Kamenz (PDF 180kb) - Ich begehe (und beging zu keiner Zeit) auf keinerlei Weise irgendwelche Handlungen, die geeignet sind, den öffentlichen Frieden zu stören oder zu gefährden. Ich verhetze überhaupt niemanden, schon gar kein Volk. Ich stachele niemanden zum Haß gegen irgend jemanden auf.Ich rufe niemanden zu Gewalt auf.
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Freude am Sieg! Sehr geehrter Herr Schmidt, in der Bußgeldsache hebe ich die Ladung vom 03.04.2007 auf.
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18.6.2004 - A. Trautvetter: Innenministerium Freistaat Thüringen - Wegfall Kommunalabgaben(Beiträge)für alle Staatsbürger des Deutschen Reichs -- Dukument könnte gefälscht sein! --
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Man zerrt uns vor Gericht, von Zwergen abgeurteilt von *ude* angepißt
Ausschnitt (111 kb) von Forthcoming Fire-Sucht Nicht Nach Neuen Ufern
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"Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft-BRD"(OMF-BRD)
Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Staat, sondern nur "die Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft", die unter Verstoß gegen geltendes Völkerrecht dem Deutschen Teilvolk in den westlichen Besatzungszonen von den Siegermächten USA und Großbritannien aufgezwungen worden sei. Als völkerrechtswidriges Konstrukt äußere das "Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland" keinerlei Rechtswirkungen, sondern habe nur angesichts der gegebenen Machtverhältnisse eine rein tatsächliche Bedeutung.
Staats- und Völkerrechtlers Prof. Dr. Carlo Schmid, am 8. September 1948 in seiner Eigenschaft als Abgesandter der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands vor dem Parlamentarischen Rat
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Gerd Honsik: Die ganze Wahrheit über Carlo Schmid: Das Gegenteil ist wahr! - Die Halbwahrheit beruft sich gerne auf ihre Verwandtschaft mit der Wahrheit – doch stimmt dies nur zur Hälfte. Hurra! Die Illegalität bleibt uns erspart! Keine Kurskorrektur für das volktreue Lager im deutschen Raum! Mein Fehler bestand darin, zunächst auf die Richtigkeit mir zugesandter Interpretationen der Rede von Carlo Schmid vertraut zu haben, ohne mich selbst von der Gediegenheit solcher Deutung zu überzeugen. Ich meine, nun darf ein verhängnisvoller Irrtum ausgeräumt werden!
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Kawi Schneider: SHAEF-Gesetze - Die Gesetze der alliierten Militärregierung des besetzten Teil Deutschlands (= ohne Neuschwabenland und Geheimbasen) 1945 - 2006Ich danke unserem Reichskanzler des 2ten Deutschen Reichs, Wolfgang G. G. Ebel, sehr herzlich für seine unglaublich tapfere Aufklärungsarbeit. Er hat mir und anderen kürzlich in Berlin in einem Kursus überzeugend vermittelt, daß die BRD tatsächlich aufgelöst ist und daß die Alliierten die Wiederherstellung des 2ten Deutschen Reichs planen. In Form der KRR ist dabei schon ein Anfang gemacht: Kanzler Ebel war bereits vor 1990 Vorgesetzter der BRD-Führung!
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Bundesbürger = staatenlose Versuchstiere eines Schurkenstaates? - Das Bayerische Staatsministerium des Innern gibt plötzlich offiziell zu, daß BRD-Papiere keine Staatsbürgerschaft indizieren - und damit indirekt, daß Bundesbürger staatenlose Opfer des Schurken- und Simulationsstaates BRD sind. Bayern ist das einzige "Bundesland", daß eine Verfassung hat, weil die West-Alliierten Bayern wegen ihrer Konflikte mit der Sowjetunion seinerzeit als Rettungsboot für den Fall installiert hatten, daß Groß-Berlin mitsamt seinem besonderen Viermächtestatus irgendwann mal "den Bach runtergehen könnte": Dann wollte man mit Bayern ein zumindest kriegs- und besatzungsrechtliches Gegengewicht, mit Verfassung und Staatspotential eben, gegen ein etwaig komplett an die Sowjetunion verlorenes Groß-Berlin im Petto gehabt haben.
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Völkerrechtliches Gutachten zur aktuellen Situation in Deutschland
vom 18. Oktober 2005, zuletzt geändert am 18. November 2005
Aus Sicht der Besatzungsmacht und der von ihr eingesetzten KRR
http://www.wissen.reichsland-bayern.de/downloads/voelkerrechtlichesgutachtenvolkerludwig2005111.pdf
oder
hier! (PDF 48 kb)
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Völkerrechtsgutachten von
Prof. Dr. jur. Hans Werner Bracht
Deutschland und Preußen heute nach dem Öffentlichen Recht
Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht identisch mit dem Deutschen Reich und daher auch nicht identisch mit dem Deutschland von heute. Das Deutsche Reich besteht vielmehr fort bis auf den heutigen Tag.
als PDF (58 kb)
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"Was heißt eigentlich: Grundgesetz ?"
Rede des Abgeordneten Carlo Schmid im Parlamentarischen Rat
8. September 1948
als PDF (338 kb)
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Kawi Schneider: Bundesrepublik Deutschland gibt zu: "Uns hat es nie gegeben!" - Da die BRD sich gemäß BVerfG Urteil von 1973 wesentlich nach dem entfallenen Geltungsbereich des GG definiert hatte, ist die BRD mitsamt dem GG seit dem 18. 7. 1990 um 0.00 Uhr erloschen. Aber was ist genau erloschen? War das GG vorher odnungsgemäß gültig? Ein Grundgesetz ist kriegsrechtlich keine Verfassung, sondern nur ein provisorisches Gesetz unter Aufsicht einer Besatzungsmacht. Es hat aber, immerhin, besatzungsrechtlich nachrangige Gültigkeit. Traf das auch für das Grundgesetz der BRD zu? Nein! Laut "Bundesregierung" war noch nicht einmal das der Fall! Sie erklärt nämlich jetzt selbst, daß die von den Alliierten "gewünschte" Ratifizierung nie erfolgt war! Alle Bundesbeamten sind spätestens seit der Löschung ihrer BRD und ihres GG vorrangig berechtigt und verpflichtet, schnellstens und als Eilsache von Amts wegen entweder die Erneuerung der Gültigkeit des Grundgesetzes oder eine Verfassung gemäß Art. 146 GG anzustreben, oder wenigstens gemäß Art. 20 (4) GG Widerstand gegen die schuldigen Haupttäter der Gesetzlosigkeit der real existierenden BRD zu leisten! Denn das BBG (Bundesbeamtengesetz) legt genau das, sogar ausdrücklich für das Deutsche Reich bzw. sein Gebiet in den Grenzen von 1937, fest.
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Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 31.07.1973 zum Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR
Aktenzeichen: 2 BvF 1/73
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Das Bundesverfassungsgericht bestätigt die Existenz des Staates Deutschen Reich!
Auszüge aus dem Urteil BVGU 2 BVR 373/83 von 1987
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Nachrichten im Hessischen Rundfunk von 1990(mp3 213kb)
" ... 26 Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion gaben eine eigene Erklärung ab, in der sie feststellten, daß es kein völkerrechtlich wirksames Dokument zur Abtretung von 108.000 Quadratkilometer von Deutschland gebe. Bis zur Stunde bestehe Deutschland rechtlich im Gebietsstand von 1937 nach Staats- und Völkerrecht fort."
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Bundesgesetzblatt II vom 28. 9. 1990
Durch Löschung von GG Art. 23 wird der bisher festgelegten Geltungsbereich aufgehoben.
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Musterschreiben zur allgemeinen Verwendung - Widerspruch bei allen Gerichten der BRD mit vielen Verknüpfungen zu externen Quellen und zu unglaublichkeiten.com. "Jedes Gesetz muß grundsätzlich sowohl den räumliche Geltungsbereich, als auch den zeitlichen Geltungsbereich und sachlichen Geltungsbereich angeben (Formatvorlage)! Diese Voraussetzungen für die Anwendung von Recht, sind beim Grundgesetz und somit allen dem Grundgesetz untergeordneten Gesetzen nicht erfüllt. Gleichzeitig wurden weitere Geltungsbereiche von Gesetzten gestrichen (siehe Punkt 5), so dass keinerlei Rechtsansprüche mehr durchzusetzen sind. Die BRD war seit 1990 und ist derzeit nicht mehr existent. Allen Gesetzten der Bundesrepublik Deutschland (BRD) lag das Grundgesetz zu Grunde, welches nie vom Deutschen Volk ratifiziert wurde. Gleichzeitig ist das nie freiwillig für das deutsche Volk in Kraft getretene, das nicht durch das deutsche Volk ratifizierte, ein uns unfreiwillig aufgedrücktes Grundgesetz, seit der durch die USA am 18.07.1990 befohlenen Streichung des alten Art. 23 GG, der den Geltungsbereich festlegte, erloschen. Da die BRD sich gemäß BVerfG Urteil von 1973 wesentlich nach dem entfallenen Geltungsbereich des GG definiert hatte, ist die BRD mitsamt dem GG seit dem 18.07.1990 um 0.00 Uhr erloschen. ... "
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Genehmigungsschreiben der Militärgouverneure der britischen, französischen und amerikanischen Besatzungszone zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949
http://www.aasda.de/index.php?type=review&area=1&p=articles&id=247
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Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913
StAG § 1 - Deutscher ist, wer die ... unmittelbare /* Reichs*/angehörigkeit ... besitzt.
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Der völkische Staat teilt seine Bewohner in drei Klassen: in Staatsbürger, Staatsangehörige und Ausländer.
Durch die Geburt wird grundsätzlich nur die Staatsangehörigkeit erworben. Die Staatsangehörigkeit als solche berechtigt noch nicht zur Führung öffentlicher Ämter, auch nicht zur politischen Betätigung im Sinne einer Teilnahme an Wahlen, in aktiver sowohl als in passiver Hinsicht. Grundsätzlich ist bei jedem Staatsangehörigen Rasse und Nationalität festzustellen. Es steht dem Staatsangehörigen jederzeit frei, auf seine Staatsangehörigkeit zu verzichten und Staatsbürger in dem Lande zu werden, dessen Nationalität der seinen entspricht. Der Ausländer unterscheidet sich vom Staatsangehörigen nur dadurch, daß er eine Staatsangehörigkeit in einem fremden Staate besitzt.
Adolf Hitler: "Mein Kampf" S. 490
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Staatsangehörigkeitsgesetz vom 01.01.2000 - Bundesministerium der Justiz
StAG § 1 - Deutscher im Sinne dieses Gesetzes ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. ????? ...
http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/rustag/gesamt.pdf
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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) vom 23. Mai 1949 (BGBl. S. 1)
Zuletzt geändert durch Bundesgesetz vom 27.10.1994. (BGBL S. 3146)
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Freie Republik Uhlenhof: Strafverfahren wegen Veröffentlichung des Buches mit dem garstiger Titel: "Jüdischer Imperialismus" - Roland Bohlinger dringt zum Kern der Dinge vor und bricht vielleicht sogar den § 130 StGB auf, wie das anderen kürzlich beim EU-Haftbefehl gelang. R. Bohlingers Argumentation führt dazu, daß die staatstragenden Kräfte selbst, durch ihre Justiz, bestätigen, daß imperialistische Kräfte (unter der Führung mosaistischer-jüdischer Kader) Herr im deutschen Hause sind ...
§ 130 Abs. 3 StGB ist mit Artikel 5 Abs. l S. 1 GG unvereinbar!
Ursula Haverbeck: Einlassung in Bezug auf die Anklage wegen Volksverhetzung.
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Das Deutsche Volk lebt in einem Staat, dem Deutschen Reich, das kraft fremder Gewalt nicht handlungsfähig ist. Das ist ein sogenanntes Interregnum. Während eines Interregnums können die Bürger die Belange ihrer Gemeinschaft selbst regeln.
Reichsausweis der Selbstverwaltung.
- Freie Republik Uhlenhof -
DEUTSCHES REICH, 1871 – 1945 offizielle staatsrecht. Bez. für Deutschland; besteht staatspolitisch weiter, BRD und DDR sind nur Teilstaaten innerhalb des Dt. Reiches.
Quelle: Bertelsmann Volkslexikon, Gütersloh, 1956
[Uebersicht]
Unglaublichkeiten.info
Unser Volk wird gewißlich nicht untergehen;
denn in ihm lebt ein unverwüstlicher Kern
geistiger Wiederherstellungskraft.
Johann Gottlieb Fichte
Belästigungen durch die (OMF-BRD)
Artikel 5 GG - (1) Jeder (außer Deutsche) hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten? - Die Pressefreiheit* und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film* werden gewährleistet? - Eine Zensur findet nicht statt? (* = jüdische Medien)
Verhalten vor einer Hausdurchsuchung
Die Sonderausgabe des Magazin2000plus
"PHANTOMSTAAT BRD oder DEUTSCHES REICH?
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Ermittlungsverfahren wegen "Volksverhetzung"
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13.4.2004 - "Deutschlands neue Idee - Nationales Manifest für Deutschland & Europa" von Herbert Schweiger wird auch von der BjM "indiziert"
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Ein unzuständiger Richter vom Landgericht Hamburg und ein Rechtsanwalt der Telekom http://www.tzone.dewollen einen bekennenden Reichsdeutschen auf der Grundlage von ungültigen Gesetzen ins Gefängnis bringen.
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2.4.2003
Zwangseinweiser von Jena, Dipl. Med. Leichsering,ist vom Amtsgericht Jena beauftragt worden für Bernhard Paul Becker ein psychiatrisches Gutachten zu erstellen!!
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Schützen Sie sich vor psychiatrischer Willkür
Schutzausweis gegen psychiatrische Behandlung!
Jährlich werden in Deutschland im Durchschnitt 600.000 Menschen in eine Psychiatrie eingewiesen, viele davon gegen ihren Willen("Mikrowellen-Wahn - Der Fall Munzert).
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Weitere Belästigungen:
Indizierung der Weltnetzseite des Verlags- und Medienhaus Hohenberg - In ihrer Sitzung vom 7.9.2006 hat die "Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien" in Bonn beschlossen, daß die Aufnahme der Internetseite der Verlags- und Medienhaus Hohenberg OHG, weltnetzladen.com, in die Liste C* der jugendgefährdenden Medien angeordnet wurde, weltnetzladen.com also indiziert wird. Hier soll ein Exempel statuiert und ein Testlauf unternommen werden, der dem gesamten Markt nationaler Publizistik seine Geschäftsgrundlage entziehen könnte. Es muß daher mit aller Entschiedenheit darauf hingewiesen werden, daß dieses Verfahren nicht nur unser Unternehmen, sondern das gesamte nationalpolitische Wirtschaftsleben betrifft, insbesondere den Versandhandel und die Verlage.
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OMF-BRD gegen Peter Schmidt - Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen - Aus für Urteil oder Wie man ein rechtskräftiges Amtsgericht-Urteil auch nach sechs Monaten angreift und beendet. - Neue Dokumente auf DVD, CD und Buch usw.
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26.4.2004 - Karl-Wilhelm-Schneider: Hiermit lade ich mich selbst zu o. a. Hauptverhandlung ab und gebe Ihnen dies als genügende Entschuldigung zur Kenntnis! - Immer mehr Präzedenzfälle von eingestellten Verfahren/Strafprozessen aller Art in der BRD-Rechtssprechung schon bei bloßer Thematisierung der reichs- und völkerrechtlichen Hintergründe lassen annehmen, daß Sie Ihr o. a. "Strafsache"-Verfahren ebenfalls wohlweislich einzustellen bemüht sein könnten. Sie sind ja nun an sehr hoher Stelle aufgefallen, der, ich versichere es Ihnen verbindlich, absolut nichts verheimlicht werden - und der auch nichts entgegengesetzt werden kann. Auch nicht durch die USA (siehe Columbia) oder Rußland (siehe Kursk).
25.5.2004 - BRD - Kommissare raubten einen Compaq-Laptop!
Zwei Hausdurchsuchungen bei Kawi Schneider
Bericht von Peter Schmidt: Heute um 09.15 Uhr fanden gleichzeitig zwei Hausdurchsuchungen bei dem bekannten Autor Kawi Schneider in Berlin (zweiter Wohnsitz) und Birkheim (erster Wohnsitz) statt. Am ersten Wohnsitz führte die Krimialpolizeiinspektion K12 Koblenz Regie. Die Ermittlung bezieht sich laut Beschluß von Richter Schäfer im Amtsgericht St. Goar vom 03. März 2004 auf die Beschuldigung der "Veröffentlichung volksverhetzender Texte" und "Verw. v. Kenn. verf.wdr. Organ".
29.5.2004 - An Gemeinde, Verwaltung, Polizei, Gerichte c/o Ortsgemeinde
Hiermit gebe ich meine 'neue' Staatsbürgerschaft des Deutschen Reichs zur Kenntnis.
24.6.2004 - Kawi Schneider: Schreiben an Staatsanwaltschaft und Ermittlungsrichter und Amtsrichter - Es ist bekanntlich erwünscht, daß meine Texte über besagte Hintergründe im Internet in Ihren Kreisen gelesen werden. Am Ende soll gesagt werden können, "Sie hatten eine faire Chance!"
Kawi: Schneider: Hausdurchsuchung, aber keine Eier vom Holocausterhasen gefunden?! - Danke für die kostenlose Erinnerungswerbung!
13.8.2004 - Ich bestätige meinen Widerspruch vom 26.6.04 gegen die Beschlagnahme meines PC. In Kennerkreisen wird längst von zahlreichen angeblich schon beschlossenen Todesstrafen wegen Hochverrats geredet -, und/oder weil untere akademische Funktionsebenen der BRD-Gerichtsbarkeit ihre selbstverständliche fachwissenschaftliche Weiterbildungspflicht in eigener Regie vergessen. Absolut jeder Mitveranwortliche soll in den baldigen BRD-Unrechtsprozessen zur Rechenschaft gezogen werden.
22.8.2004 Sofortige Beschwerde gegen Ihre Verfügung und Vollzug der Beschlagnahme meines PC und Zubehör usw. ein.
3.9.2004 an Generalstaatsanwaltschaft Koblenz - Weiterleitung meiner Sofortigen Beschwerde an das Beschwerdegericht. Erwartungsgemäß hat das Amtsgericht also auch nicht ordentlich den Eingang der Beschwerde bestätigt und auch nicht die ordnungsgemäße Weiterleitung an das OLG durchgeführt und/oder bestätigt. Deshalb war meine vorsorgliche Eingabe, gleichzeitig an das OLG direkt, also sinnvoll.
6.9.2004 an Generalstaatsanwaltschaft Koblenz - Die Beschlagnahme meines PC auch aus folgendem weiteren Grund keinen Sinn hat. Der PC enthält nur erbauliches Material, vor allem eine kleine Teilmenge fremder Publikationen im Internet.
20.9.2004 - Beschluss im "Ermittlungsverfahren" 10 Os 94/04 wegen "Volksverhetzung". Beschwerde als "zulässig und begründet" (S. 3 II) "in der Sache Erfolg" (4 II) hat und deshalb die Durchsuchungsanordnungen vom 3. 3. und 8. 4. 2004 sowie Beschlagnahmebeschluß vom 17. 8. 2004 ungültig und aufgehoben.
Seite 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7
14.10.2004 - 18.590,-- EUR Schadenersatzforderung an Amtsrichter.
19. 10. 2004 - Beschluss des Amtsgerichts Koblenz
27.10.2004 - Sofortige Beschwerde gegen o. a. Beschluß(Beschluss des Amtsgerichts Koblenz vom 19. 10. 2004) der Beschlagnahme meines Laptop Compaq PC und Zubehör ein.
4.12.2004 - Anfrage an Generalstaatsanwaltschaft Koblenz bzgl. meines Status - Nach einer Anfrage vom BfJM aus Bonn bei Bernhard Becker, Chefredakteur von unglaublichkeiten.com habe ich als einer der dortigen Autoren einen Kommentar geschrieben, um ein Indizierungsverfahren abwenden zu helfen. Wir lehnen ein Indizierungsverfahren ab; dabei wies ich als nachrangig formelles Argument auf meinen "stillschweigenden einstweiligen Freispruch" bei der Koblenzer Justiz hin.
11.1.2005 - Beschluss 9 Qs 221/04 (rechtskräftig, keine weitere Beschwerde usw. zugelassen!)
Seite 1, 2 , 3, 4
Rechtsbeugung am Fließband! In Koblenz laufen Richter Amok: Die gnadenlosen Leichenwürmer guten alten Rechts! Der neueste Leserbrief an mich aus Justizkreisen hat die Überschrift „Landgericht Koblenz.
18.1.2005 - A B M A H N U N G und Aufforderung zur Ermittlung gegen LG Koblenz wegen Rechtsbeugung
21.1.2005 - Generalstaatsanwaltschaft Koblenz: Strafanzeige erhalten
27.1.2005 - Strafanzeige gegen Frau Monika Fay-Thiemann
29.1.2005 - Staatsanwaltschaft Koblenz: Ermittlungsverfahren gegen Frau Monika Fay-Thiemannabgelehnt.
8.2.2005 - Amtsgericht Koblenz - Beschluss.
11.2.2005 - 2010 Js 004687/05 - Ihre private Schadenersatz-Pflicht; ANORDNUNG Sehr geehrter Herr Weise, meine Abmahnung mit Hilfegesuch an Sie, wegen eingehend nachgewiesener serieller rechtsbeugerischer Belästigung meiner Person ohne Grund und ohne Beschuldigung, wurde nun mit einer weiteren, nun von Ihnen mitverantworteten Rechtsbeugung beantwortet: Verfassungswidrig schon wegen fehlender Unterschrift ("dieses Schreiben ist maschinell erstellt …"), wird mein Gesuch als angebliche "Strafanzeige" (?!) von einer angeblichen "gez. Harnischmacher, Staatsanwältin" mit Schreiben vom 29. 1. 2005 zurückgewiesen.
11.2.2005 - Aussetzung des provisorischen Ermittlungsverfahrens gegen Frau Kröll wegen Rechtsbeugung, bis zur Eröffnung eines verfassungsgemäßen Verfahrens bei der Nachfolge-Justiz nach Endabwicklung der BRD-Justiz.
25.2.2005 - $130 Anklage gegen Kawi Schneider - Wir meinen das dieser wertvolle Leserbrief vom "Strafrichter" in St. Goar an Herrn Schneider unseren Lesern auch nicht vorenthalten werden sollte.
10.8.2005 - Schon wieder Einbruch und Raub bei mir in Birkheim! - Am 10. 8. 2005 um 14.10 Uhr brachen sie heute ein, und diesmal waren es nur 3 "Bundesreptile": Ein ehem. Hauptkommissar und ein ehem. Oberkommissar aus der Ex-BRD, und eine "Zeugin" der "Verbandsgemeindeverwaltung Emmelshausen". Genau 1 Stunde lang suchten sie nach Computern, sogar in den ehem. Schweinställen, Kellern, Küchenschränken und Klos.
15.8.2005 - Kawi Schneider: Schon wieder Beschlagnahmen bei mir! - Bei einem Treffen heute im Rheingau mit 3 Herren von der Kommissarischen Reichsregierung (KRR) hagelte es schon wieder Beschlagnahmen, aber diesmal nach Reichsrecht: Beschlagnahmt wurden durch das Reichsinnenministerium die Arbeitshandschuhe des Koblenzer Ex-Kriminal-Hauptkommissars Manfred Palm, die Hausdurchsuchungs-Anordnung des Ex-Amtsrichters Schäfer vom ehem. Amtsgericht St. Goar, und weitere Beweismittel für die BRD-Terroranschläge gegen mich als deutschen Reichsbürger.
11.04.2006 - Kawi Schneider: Die politische Chiffren-Sprache über Neu-Schwabenland/Ostantarktis wird immer komplizierter. - Die erste Hauptverhandlung am Amtsgericht St. Goar im bisher nur aus Verfahrensfehlern und Rechtsbeugungen bestehenden "Strafprozeß" gegen mich sollte am 29. 9. 2005 sein, fiel wegen meiner Abwesenheit aus und wurde auf den 13. 4. 2006 verschoben, und dieser Termin wurde heute abgesagt bzw. auf den 24. 5. 2006 verschoben. Grund für den weiteren Aufschub ist, daß mein Verteidiger, der schon länger Preußischer Rechtskonsulent/Rechtssachverständiger ist, nach Verweigerung der von ihm beantragten, üblichen Akteneinsicht auch seine folgerichtige Ablehnung des Richters, wegen dessen Befangenheit durch Unkenntnis der Akteneinsichtsrechte, vom Amtsgericht verweigert bekam.
02.05.2006 - Leserbrief als neuer "Anklageschrift" der Gruppe "Staatsanwaltschaft" in Koblenz vom 2. 5. 2006
Kommentar
20.06.2006 - sofortige Beschwerde - Ich fechte diesen Beschluß insgesamt an und widerspreche der gesamten unschlüssigen bzw. falschen Begründung. 2. Ich beantrage die Aufhebung dieses Beschlusses. Ich beantrage, hiesigem Antrag auf Ablehnung des Richters Hackler stattzugeben, und meinen Verteidiger Andreas W. Sauer als Prozeßbeteiligten korrekt zu behandeln. 3. Ich verlange den Nachweis, daß mir nicht der "gesetzliche Richter" entzogen wird (Art. 101 Abs. 2 S. 2 GG).
14.07.2006 - Karl-Wilhelm Schneider: "Unbefugtes Benutzen des Bundesadlers" - Sie haben mein Dienstsiegel richtig zitiert: "Deutsches Reich – Rechtssachverständiger". Es handelt sich beim darin mittig abgebildeten Adler aber nicht um den Bundesadler, sondern um den Reichsadler!
20.09.2006 - Kawi Schneider: Gammelstaat BRD schändet Reichsadler - Seit Jahren bombardiert das "Bundesverwaltungsamt" Bedienstete des Deutschen Reichs mit Beschuldigungen und Bußgeldbescheiden wegen angeblichen Mißbrauchs des Bundesadlers. Hiermit lege ich gegen o. a. Bescheid Einspruch ein. Ich habe entgegen der Beschuldigung keinen Bundesadler unbefugt im Dienstsiegel verwendet. Der Reichsadler in meinem Amtsstempel kann schon wegen meines Briefkopfes (mit eindeutig hervorgehobenem Bezug zum Reichsgericht) mit nichts anderem verwechselt werden. Außerdem wurde Ihre Organisation “Bundesrepublik Deutschland” durch Aufhebung der Geltungsbereiche auch der wichtigsten Gesetze (StGBEG, GVGEG, ZPO, BBG usw.) im April 2006, rechtskräftig mit Bekanntgabe im Bundesgesetzblatt seit Mai 2006, de jure aufgehoben. Mit der BRD sind auch deren interne Dienstsiegelerlasse, Genehmigungspflichten, OWiG-, Bußgeldbescheid- und sonstigen Vollzugsbefugnisse, die Sie historisch korrekt zitieren, aufgehoben.
19.09.2006 -Einspruch und Anordnung mit Stempel!!
25.10.2006 - Kawi Schneider: Kurzbericht 26. 10. 2006 - Heute um 12.00 Uhr erschien ich mit 4 Begleitern am Amtsgericht St. Goar. Zu Protokoll wurde gegeben, daß ich deutscher und nicht bundesdeutscher Staatsbürger bin und daß ich mich nicht einlasse. Die Verhandlung dauerte 35 Minuten, ein neuer Termin zur Beweiserhebung wurde im Dezember angesetzt. Gestern war mir durch die Polizei die erneute Verhaftung bei Nichterscheinung angedroht worden.
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11.10.2006 - Kawi Schneider: Neuer Leserbrief der Gruppe "Staatsanwaltschaft" in Koblenz.
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10.07.2007 - Vereinigung der Preußischen Rechtskonsulenten, Karl-Wilhelm Schneider: Abmahnung - Ich fordere Sie hiermit auf, den Mißbrauch des Reichsadlers in Ihrem Dienstsiegel zu unterlassen und die von Ihnen besetzten Regierungsgebäude des Deutschen Reichs/Freistaat Preußen/Rheinprovinz zu räumen und mir einen Termin zur besenreinen Übergabe bis spätestens zum 30. 9. 2007 vorzuschlagen.
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21.10.2004 - GERICHTSVERHANDLUNG WEGEN ANGEBLICHER VOLKSVERHETZUNG - Herr Dr. Hennig hat in seiner Zeitschrift "Der Reichsbote" über die Demonstration im Sommer 2003 auf der Wartburg berichtet, wo auf einem Transparent geschrieben stand: "Den Holocaust gab es nicht".
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18.10.2004 - Rolf Winkler: Einspruch gegen den Strafbefehl wg, Volksverhetzung
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18.4.2004 - Prozess wegen Volksverhetzung fällt aus - Ein 51 Jahre alter praktischer Arzt, bringt sich am 18.4.2004 in seiner Zelle um
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19.01.04 - Gerichtsbericht: gegen einen Reichsbürger aus Annaberg-BuchholzWegen eines Nachbarschaftsstreites (Verstoß gegen das Tierschutzgesetz und einem abgebrochenen Autorückspiegel) stand am 19. Jänner 2004 der Deutsche Reichsbürger und ökologisch orientierte Landwirt N. vor dem "Amtsgericht" in Annaberg-Buchholz. Im Saal 307 hatten etwa 60 Leute Platz genommen. Der ungewöhnliche Andrang war auf zwei Schulklassen zurückzuführen, die Stoff für einen Aufsatz über die „Rechtsordnung" der "BRD" sammeln wollten.
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18.6.2004 - Gerichtsbericht über die Hauptverhandlung vom 18.6.2004 gegen Ursula Haverbeck und Ernst-Otto Cohrs wegen des Verdachts der Volksverhetzung in der Begehungsform der Leugnung des Holocaust gemäß "§ 130"
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2004 - Gerd Ittner
Inhaftierung - Hungerstreik - Verhandlung in Nürnberg
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15.7.2004 - Verschleppung von Walburga Therese Hüsken in die Essener Psychiatrie!!!
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14.11.2004 - Wir alle sind Ernst Kögel !! - Studiendirektor a.D. Ernst Kögel (78), wird am 14. November 2004 im Auftrag der Feinde des Deutschen Reiches für die Dauer von 15 Monaten in Kriegsgefangenschaft genommen, weil er in der von ihm verantworteten Zeitschrift Artikel von deutschwilligen Deutschen veröffentlicht hat, in denen der gewaltfreie Widerstand gegen die Besetzung des Reichsterritoriums durch Zivilokkupanten und gegen die Durchmischung des Deutschen Volkes mit fremden Völkerschaften ermutigt wurde.
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2.11.2004 - Martina Pflock bei Auto-Unfall getötet! - Illegale Hausdurchsuchung bei Frau Pflock - Am 26.10.2004 um 6.00 Uhr wurde bei Frau Pflock auf Anweisung von dem Führungskadaver der BRD eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Es wurde die gesamte Computeranlage entwendet = gestohlen. Die hilfbereiten Vasallen des Führungskadavers hatten einen "Beschluß" des AG Gotha dabei.
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04.10.2005 - Der Fall Sigesmund Welsch - Strafbefehl wegen Kraftfahrzeugzulassung "RM-TUEV Deutsches Reich 2004" mit KFZ-Kennzeichen "TH 010".
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5.3.2005 - Gerrit Ullrich aus dem Auto heraus am 5.3.2005 anläßlich einer Verkehrskontrolle verhaftet und nach Köln-Ossendorf in die JVA verbracht. Dort soll er eine Strafe von 30 Tagen absitzen, weil er den Strafbefehl über Euro 3.000 wegen "Beleidigung", Vergehen nach § 185 , 52 StGB nicht bezahlt hat.
Der Weg zum Haftbefehl - Der Ausgangpunkt war eine von ihm betriebene, zivilrechtliche Schadenersatzklage gegen die Deutsche Ausgleichsbank. Dieser Klage konnte er Beweisdokumente beilegen, aus denen hervorgeht, daß sich die Bank - im Eigentum der Bundesregierung und damit auf deren politische Anweisung hin - mit kriminellster Energie an der Verschiebung von Millionenkrediten zur Vernichtung eines mittelständischen Unternehmens mit 150 Mitarbeitern aktiv beteiligt hat. Diese schriftlichen Beweise bildeten im dann folgenden Verfahrensablauf sowohl für die Bank als auch für die Justiz das zentrale Problem. Denn solche Beweise durften bei einem Gericht der BRD niemals aktenkundig werden!
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8.11.2005 - ??? - Ernst Zündel Prozeß
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12.1.2005 - Horst Mahler: Gefecht im Feldzug für die Wahrheit steht an im Rahmen des Feldzuges gegen die Offenkundigkeit des "Holocausts"
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12.5.2005 - Manfred Roeder tritt heute seine 10-monatige Kriegsgefangenschaft in Gießen wegen angeblicher "Verunglimpfung des Staates" an.(OTZ 13.5.2005)
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25.04. 2005 - Liedermacher Frank Rennicke: Urteil des Böblinger Amtsgerichts
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14.11.2005 - Klaus Krusche wegen Volksverhetzung zu Geldstrafe verurteilt
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Dr. Lerle: Am Donnerstag, den 19. April 2007 um 9 Uhr findet im Amtsgericht Erlangen (Mozartstr. 23) Sitzungssaal 3 ein Strafprozeß gegen mich statt. 2.01.2006 - SCHUTZBUND DER KREDITNEHMER - Landesverband Hessen e. V.
Verwaltungsstreitsache Bernd Prutz ./. Land Berlin
Herr Richter Wolnicki, hiermit bitten wir Sie, um die schriftliche Zusendung des BRD – Staatsangehörigkeitsgesetz mit Rechtsgrundlagen uns mitzuteilen, was Sie als BRD – Richter berechtigt, über die Klärung der Staatsangehörigkeit des Herrn Bernd Prutz keine Entscheidung beim OVG in Berlin zu fällen ?
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06.09.2006 - Christiana Zimmermann: Bei einer unrechtmäßigen Hausdurchsuchung wurden Gegenstände und Unterlagen im Wert von mehr als 170.000 Euro geklaut - Erlebnisbericht vom 06. September 2006. Ich befand mich ganz allein in der Wohnung, man gestattete mir auch nicht Zeugen herbeizurufen. Ich verständigte trotzdem Herrn xy und Herrn xy, diese zwei Herren trafen gegen 10.45 Uhr ein. In der Zwischenzeit hat jeder in einem anderen Raum gewühlt und sich auch eingesteckt was ihm gerade gefiel (bis jetzt wurde von uns festgestellt, daß uns ein größerer Geldbetrag sowie div. Bescheinigungen fehlen). Ich hatte, weil ich allein war, keinerlei Übersicht. Ein Vollstreckungsgericht ist nicht berechtigt nach § 758a eine Durchsuchung zu veranlassen. Der Durchsuchungsbeschluß vom 23.05.2006 wurde am 11.11.2005 beantragt, das bedeutet, daß die Durchsuchungsanordnung verbraucht war.
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11.10.2006 - Gerichtstermin wegen Volksverhetzung gegen Anke Herrmann(Andromeda-Buchversand) im Amtsgericht Erlangen wurde verlegt auf Montag, 16.10.06. - Aufgrund einer Anzeige eines bekannten Denunzianten (Benjamin Schöler aus Greifswald) muss sich die Buchhändlerin Anke Herrmann (Andromeda-Buchversand) vor dem Landgericht Erlangen verantworten. Die Staatsanwaltschaft Erlangen wirft Frau Herrmann vor, sich durch Literaturhinweise auf Ihrer Weltnetzseite der "Volksverhetzung" schuldig gemacht zu haben. Auf das Konto des Denunzianten Schöler geht auch bereits die Verurteilung des Berliner Oppositionellen Klaus Krusche wegen "Volksverhetzung" (Holo-Leugnung) und die Abschaltung seiner Weltnetzseite.
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20.7.2005 - Karl Probst aus Deutschland vertrieben
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28.3.2007 - Wolfram Fietz: Ganz besonderen Dank auch an KaWi Schneider, dessen Schreiben an die Klinikleitung sicher nicht unerheblichen Beitrag für meine schnelle Begutachtung und die bekannte Entscheidung zu meiner Entlassung, geführt hat. Es wurde festgestellt, wenn ich den mündlichen Äußerungen von Fr.Dr. Arndt Glauben schenken darf, daß ich mich nicht nur erstklassiger körperlicher und geistiger Gesundheit erfreuen darf, sondern auch, daß mein Fall kein Fall für die Medizin sondern für die Politik und Justiz ist.
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30.05.2007 - Gedächtnisprotokoll über die Hausdurchsuchung am 30. Mai 2007 gegen 9.00 Uhr in den Räumen der Lühe-Verlag GmbH
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10.10.2007 - Urteilsverkündung Christian Bärthel wurde schuldig gesprochen und u.a. wegen böswilliger Verächtlichmachung der Bundsrepublik Deutschland verurteilt. Nach der Urteilverkündung erhoben sich alle anwesenden Zuhörer von ihren Plätzen (mit Ausnahme eines einzigen Besuchers von der „Gegenseite“) und stimmten das Deutschlandlied an - noch bevor das Gericht den Saal verlassen hatte -, das in allen drei Strophen laut und deutlich gesungen wurde.
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Exklusiv-Interview mit einem als "Volksverhetzer" Verurteilten - Johannes Lerle vergleicht die deutsche Justiz mit einem aufgescheuchten Stier. Die Schwerverbrechen der Sowjetarmee bei der "Befreiung" Deutschlands, die Kriegs- und Nachkriegsverbrechen unserer sogenannten amerikanischen Freunde, ja sogar den heutigen Kindermord im Mutterleib, der die nationalsozialistischen Greuel zahlenmäßig bei weitem übertrifft, darf man leugnen - nur die Hitlerverbrechen nicht. Das Grundrecht der freien Meinungsäußerung darf nur durch "allgemeine Gesetze" eingeschränkt werden, nicht aber durch Sondergesetze, die einzig und allein das Leugnen von Hitlerverbrechen unter Strafe stellen, während alle anderen Verbrechen problemlos und straffrei geleugnet und verharmlost werden dürfen.
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Nun folgen erfreuliche Dokumente:
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14.2.2005 - Roland Bohlinger: Das Verfahren gegen mich wegen angeblicher Volksverhetzung ist auf Kosten der Staatskasse eingestellt worden.
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13.8.2002 - Bernhard Paul Becker Kündigung der zwangsweise erhobenen Rundfunkgebühren bei der GEZ - Kündigungsgrund: "Ständiger Aufenthalt dauerhaft für immer(zukünftig) nicht mehr im Bereich der Bundesrepublik Deutschland!"
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9.12.2003 - 1 OWi 773 Js 32208/0
Amtsrichter aus Oschersleben stellt Verfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit gegen den Deutschen Reichsbürger Bernhard Becker ein, bevor es richtig begonnen hat. Die Kosten des Verfahrens trägt die Staatskasse.
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10.2.2004 - Bundesanstalt für Arbeit bestätigt mir
Staatsangehörigkeit: Deutsches Reich
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26.6.2002 - Der Vorgang von Christian Joswig: "Geblitzt im Niemandsland" und Anmeldebestätigung Staatsangehörigkeit Deutsches Reich.
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10.07.2006 - Christian Joswig: Antwort auf einen Leserbrief des AG Kamenz (PDF 180kb) - Ich begehe (und beging zu keiner Zeit) auf keinerlei Weise irgendwelche Handlungen, die geeignet sind, den öffentlichen Frieden zu stören oder zu gefährden. Ich verhetze überhaupt niemanden, schon gar kein Volk. Ich stachele niemanden zum Haß gegen irgend jemanden auf.Ich rufe niemanden zu Gewalt auf.
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Freude am Sieg! Sehr geehrter Herr Schmidt, in der Bußgeldsache hebe ich die Ladung vom 03.04.2007 auf.
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18.6.2004 - A. Trautvetter: Innenministerium Freistaat Thüringen - Wegfall Kommunalabgaben(Beiträge)für alle Staatsbürger des Deutschen Reichs -- Dukument könnte gefälscht sein! --
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Man zerrt uns vor Gericht, von Zwergen abgeurteilt von *ude* angepißt
Ausschnitt (111 kb) von Forthcoming Fire-Sucht Nicht Nach Neuen Ufern
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"Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft-BRD"(OMF-BRD)
Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Staat, sondern nur "die Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft", die unter Verstoß gegen geltendes Völkerrecht dem Deutschen Teilvolk in den westlichen Besatzungszonen von den Siegermächten USA und Großbritannien aufgezwungen worden sei. Als völkerrechtswidriges Konstrukt äußere das "Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland" keinerlei Rechtswirkungen, sondern habe nur angesichts der gegebenen Machtverhältnisse eine rein tatsächliche Bedeutung.
Staats- und Völkerrechtlers Prof. Dr. Carlo Schmid, am 8. September 1948 in seiner Eigenschaft als Abgesandter der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands vor dem Parlamentarischen Rat
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Gerd Honsik: Die ganze Wahrheit über Carlo Schmid: Das Gegenteil ist wahr! - Die Halbwahrheit beruft sich gerne auf ihre Verwandtschaft mit der Wahrheit – doch stimmt dies nur zur Hälfte. Hurra! Die Illegalität bleibt uns erspart! Keine Kurskorrektur für das volktreue Lager im deutschen Raum! Mein Fehler bestand darin, zunächst auf die Richtigkeit mir zugesandter Interpretationen der Rede von Carlo Schmid vertraut zu haben, ohne mich selbst von der Gediegenheit solcher Deutung zu überzeugen. Ich meine, nun darf ein verhängnisvoller Irrtum ausgeräumt werden!
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Kawi Schneider: SHAEF-Gesetze - Die Gesetze der alliierten Militärregierung des besetzten Teil Deutschlands (= ohne Neuschwabenland und Geheimbasen) 1945 - 2006Ich danke unserem Reichskanzler des 2ten Deutschen Reichs, Wolfgang G. G. Ebel, sehr herzlich für seine unglaublich tapfere Aufklärungsarbeit. Er hat mir und anderen kürzlich in Berlin in einem Kursus überzeugend vermittelt, daß die BRD tatsächlich aufgelöst ist und daß die Alliierten die Wiederherstellung des 2ten Deutschen Reichs planen. In Form der KRR ist dabei schon ein Anfang gemacht: Kanzler Ebel war bereits vor 1990 Vorgesetzter der BRD-Führung!
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Bundesbürger = staatenlose Versuchstiere eines Schurkenstaates? - Das Bayerische Staatsministerium des Innern gibt plötzlich offiziell zu, daß BRD-Papiere keine Staatsbürgerschaft indizieren - und damit indirekt, daß Bundesbürger staatenlose Opfer des Schurken- und Simulationsstaates BRD sind. Bayern ist das einzige "Bundesland", daß eine Verfassung hat, weil die West-Alliierten Bayern wegen ihrer Konflikte mit der Sowjetunion seinerzeit als Rettungsboot für den Fall installiert hatten, daß Groß-Berlin mitsamt seinem besonderen Viermächtestatus irgendwann mal "den Bach runtergehen könnte": Dann wollte man mit Bayern ein zumindest kriegs- und besatzungsrechtliches Gegengewicht, mit Verfassung und Staatspotential eben, gegen ein etwaig komplett an die Sowjetunion verlorenes Groß-Berlin im Petto gehabt haben.
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Völkerrechtliches Gutachten zur aktuellen Situation in Deutschland
vom 18. Oktober 2005, zuletzt geändert am 18. November 2005
Aus Sicht der Besatzungsmacht und der von ihr eingesetzten KRR
http://www.wissen.reichsland-bayern.de/downloads/voelkerrechtlichesgutachtenvolkerludwig2005111.pdf
oder
hier! (PDF 48 kb)
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Völkerrechtsgutachten von
Prof. Dr. jur. Hans Werner Bracht
Deutschland und Preußen heute nach dem Öffentlichen Recht
Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht identisch mit dem Deutschen Reich und daher auch nicht identisch mit dem Deutschland von heute. Das Deutsche Reich besteht vielmehr fort bis auf den heutigen Tag.
als PDF (58 kb)
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"Was heißt eigentlich: Grundgesetz ?"
Rede des Abgeordneten Carlo Schmid im Parlamentarischen Rat
8. September 1948
als PDF (338 kb)
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Kawi Schneider: Bundesrepublik Deutschland gibt zu: "Uns hat es nie gegeben!" - Da die BRD sich gemäß BVerfG Urteil von 1973 wesentlich nach dem entfallenen Geltungsbereich des GG definiert hatte, ist die BRD mitsamt dem GG seit dem 18. 7. 1990 um 0.00 Uhr erloschen. Aber was ist genau erloschen? War das GG vorher odnungsgemäß gültig? Ein Grundgesetz ist kriegsrechtlich keine Verfassung, sondern nur ein provisorisches Gesetz unter Aufsicht einer Besatzungsmacht. Es hat aber, immerhin, besatzungsrechtlich nachrangige Gültigkeit. Traf das auch für das Grundgesetz der BRD zu? Nein! Laut "Bundesregierung" war noch nicht einmal das der Fall! Sie erklärt nämlich jetzt selbst, daß die von den Alliierten "gewünschte" Ratifizierung nie erfolgt war! Alle Bundesbeamten sind spätestens seit der Löschung ihrer BRD und ihres GG vorrangig berechtigt und verpflichtet, schnellstens und als Eilsache von Amts wegen entweder die Erneuerung der Gültigkeit des Grundgesetzes oder eine Verfassung gemäß Art. 146 GG anzustreben, oder wenigstens gemäß Art. 20 (4) GG Widerstand gegen die schuldigen Haupttäter der Gesetzlosigkeit der real existierenden BRD zu leisten! Denn das BBG (Bundesbeamtengesetz) legt genau das, sogar ausdrücklich für das Deutsche Reich bzw. sein Gebiet in den Grenzen von 1937, fest.
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Urteil des Bundesverfassungsgericht vom 31.07.1973 zum Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR
Aktenzeichen: 2 BvF 1/73
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Das Bundesverfassungsgericht bestätigt die Existenz des Staates Deutschen Reich!
Auszüge aus dem Urteil BVGU 2 BVR 373/83 von 1987
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Nachrichten im Hessischen Rundfunk von 1990(mp3 213kb)
" ... 26 Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion gaben eine eigene Erklärung ab, in der sie feststellten, daß es kein völkerrechtlich wirksames Dokument zur Abtretung von 108.000 Quadratkilometer von Deutschland gebe. Bis zur Stunde bestehe Deutschland rechtlich im Gebietsstand von 1937 nach Staats- und Völkerrecht fort."
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Bundesgesetzblatt II vom 28. 9. 1990
Durch Löschung von GG Art. 23 wird der bisher festgelegten Geltungsbereich aufgehoben.
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Musterschreiben zur allgemeinen Verwendung - Widerspruch bei allen Gerichten der BRD mit vielen Verknüpfungen zu externen Quellen und zu unglaublichkeiten.com. "Jedes Gesetz muß grundsätzlich sowohl den räumliche Geltungsbereich, als auch den zeitlichen Geltungsbereich und sachlichen Geltungsbereich angeben (Formatvorlage)! Diese Voraussetzungen für die Anwendung von Recht, sind beim Grundgesetz und somit allen dem Grundgesetz untergeordneten Gesetzen nicht erfüllt. Gleichzeitig wurden weitere Geltungsbereiche von Gesetzten gestrichen (siehe Punkt 5), so dass keinerlei Rechtsansprüche mehr durchzusetzen sind. Die BRD war seit 1990 und ist derzeit nicht mehr existent. Allen Gesetzten der Bundesrepublik Deutschland (BRD) lag das Grundgesetz zu Grunde, welches nie vom Deutschen Volk ratifiziert wurde. Gleichzeitig ist das nie freiwillig für das deutsche Volk in Kraft getretene, das nicht durch das deutsche Volk ratifizierte, ein uns unfreiwillig aufgedrücktes Grundgesetz, seit der durch die USA am 18.07.1990 befohlenen Streichung des alten Art. 23 GG, der den Geltungsbereich festlegte, erloschen. Da die BRD sich gemäß BVerfG Urteil von 1973 wesentlich nach dem entfallenen Geltungsbereich des GG definiert hatte, ist die BRD mitsamt dem GG seit dem 18.07.1990 um 0.00 Uhr erloschen. ... "
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Genehmigungsschreiben der Militärgouverneure der britischen, französischen und amerikanischen Besatzungszone zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949
http://www.aasda.de/index.php?type=review&area=1&p=articles&id=247
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Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913
StAG § 1 - Deutscher ist, wer die ... unmittelbare /* Reichs*/angehörigkeit ... besitzt.
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Der völkische Staat teilt seine Bewohner in drei Klassen: in Staatsbürger, Staatsangehörige und Ausländer.
Durch die Geburt wird grundsätzlich nur die Staatsangehörigkeit erworben. Die Staatsangehörigkeit als solche berechtigt noch nicht zur Führung öffentlicher Ämter, auch nicht zur politischen Betätigung im Sinne einer Teilnahme an Wahlen, in aktiver sowohl als in passiver Hinsicht. Grundsätzlich ist bei jedem Staatsangehörigen Rasse und Nationalität festzustellen. Es steht dem Staatsangehörigen jederzeit frei, auf seine Staatsangehörigkeit zu verzichten und Staatsbürger in dem Lande zu werden, dessen Nationalität der seinen entspricht. Der Ausländer unterscheidet sich vom Staatsangehörigen nur dadurch, daß er eine Staatsangehörigkeit in einem fremden Staate besitzt.
Adolf Hitler: "Mein Kampf" S. 490
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Staatsangehörigkeitsgesetz vom 01.01.2000 - Bundesministerium der Justiz
StAG § 1 - Deutscher im Sinne dieses Gesetzes ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. ????? ...
http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/rustag/gesamt.pdf
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Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG) vom 23. Mai 1949 (BGBl. S. 1)
Zuletzt geändert durch Bundesgesetz vom 27.10.1994. (BGBL S. 3146)
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Freie Republik Uhlenhof: Strafverfahren wegen Veröffentlichung des Buches mit dem garstiger Titel: "Jüdischer Imperialismus" - Roland Bohlinger dringt zum Kern der Dinge vor und bricht vielleicht sogar den § 130 StGB auf, wie das anderen kürzlich beim EU-Haftbefehl gelang. R. Bohlingers Argumentation führt dazu, daß die staatstragenden Kräfte selbst, durch ihre Justiz, bestätigen, daß imperialistische Kräfte (unter der Führung mosaistischer-jüdischer Kader) Herr im deutschen Hause sind ...
§ 130 Abs. 3 StGB ist mit Artikel 5 Abs. l S. 1 GG unvereinbar!
Ursula Haverbeck: Einlassung in Bezug auf die Anklage wegen Volksverhetzung.
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Das Deutsche Volk lebt in einem Staat, dem Deutschen Reich, das kraft fremder Gewalt nicht handlungsfähig ist. Das ist ein sogenanntes Interregnum. Während eines Interregnums können die Bürger die Belange ihrer Gemeinschaft selbst regeln.
Reichsausweis der Selbstverwaltung.
- Freie Republik Uhlenhof -
DEUTSCHES REICH, 1871 – 1945 offizielle staatsrecht. Bez. für Deutschland; besteht staatspolitisch weiter, BRD und DDR sind nur Teilstaaten innerhalb des Dt. Reiches.
Quelle: Bertelsmann Volkslexikon, Gütersloh, 1956
[Uebersicht]
Unglaublichkeiten.info
Christoph Schlingensieb - 24. Mai, 17:45
